Wähler im Netz. Über die Veränderung der politischen Kommunikation
Frankfurt am Main, 11. Februar 2013
Seit den späten 1990er Jahren hat Online-Campaigning weltweit an Bedeutung gewonnen. Dennoch stehen die digitalen Wahlkampfaktivitäten insbesondere in Deutschland in der Kritik – warum sind die Kampagnen nicht so umfangreich und ausgefeilt wie in den USA? Warum haben deutsche Parteien und Politiker solche Schwierigkeiten, das Internet als Raum für eine zeitgemäße politische Kommunikation zu nutzen? „Die sozialen Netzwerke werden zu einem vollwertigen Kampagnenschauplatz ausgebaut“, prognostiziert Christoph Bieber für das Wahljahr 2013. „Dabei müssen die Parteien lernen“, so der Politikwissenschaftler, „mit ‚persönlichen Öffentlichkeiten‘ bei Facebook umzugehen und sich der Echtzeitkommunikation bei Twitter zu stellen“.
Christoph Bieber, Welker-Stiftungsprofessor für Ethik in Politikmanagement und Gesellschaft an der NRW School of Governance der Universität Duisburg, erforscht seit Ende der 1990er Jahre die Auswirkungen des Internet auf politische Prozesse und Demokratie. Beim diesjährigen lpr-forum-medienzukunft wird er in seiner Keynote die grundlegenden Strukturen des modernen Online-Wahlkampfs skizzieren, zentrale Unterschiede zwischen Deutschland und dem großen Vorbild USA markieren und innovative Ansätze der politischen Online-Kommunikation hierzulande aufzeigen.
PeerBlog, wenn auch mittlerweile eingestellt, macht aus Sicht des Medienrechtlers Bernd Holznagel deutlich, dass bei den Web 2.0-Diensten rechtlicher Nachholbedarf bestehe. „Denn anders als im Rundfunk- und Presserecht gibt es hier keine Regeln, die für Transparenz, Fairness oder Chancengleichheit der Kandidaten und Parteien sorgen“, begründet der Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster seine Forderung. Unabdingbar ist für Holznagel deshalb, „dass vor der heißen Wahlkampfphase diskutiert wird, welche Instrumente hier zum Einsatz kommen könnten“. Dazu wird er beim lpr-forum-medienzukunft Auskunft geben.
Über die Veränderungen der Wahlkampf-Kommunikation und was daraus folgt, diskutieren beim lpr-forum-medienzukunft „Wähler im Netz“ neben Christoph Bieber und Bernd Holznagel u.a. der hessische Minister für Bundesangelegenheiten Michael Boddenberg (CDU), die Wahlforscherin Yvonne Schroth, Mitglied des Vorstands der Forschungsgruppe Wahlen), der Big Data-Experte Benedikt Köhler und Gregor Hackmack von Abgeordnetenwatch.de. Die Folgen der veränderten Kommunikation wird Franz C. Mayer, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld, analysieren und Antwort auf die Frage „Mehr Online, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Demokratie?“ suchen.
„Digitale Kampagnen verändern nicht nur Parteiarbeit und –struktur, sondern auch die Bedeutung der Medien in ihrer politischen Vermittlerrolle“, ist sich Wolfgang Thaenert sicher. „Damit stehen für uns die Folgen für den politischen Informations- und Willensbildungsprozess im Focus“, so der Direktor der gastgebenden Hessischen Landesanstalt für Privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen), „dazu gibt es im Wahljahr 2013 reichlich Anschauungsmaterial“.
Das lpr-forum-medienzukunft versteht sich als Plattform eines interdisziplinären Dialogs über den gesellschaftlichen Wandel, ausgelöst durch die Transformation der Medien. Das lpr-forum-medienzukunft 2013 findet unter dem Titel „Wähler im Netz. Über die Veränderung der politischen Kommunikation“ am 07. März in Frankfurt am Main statt.
Weitere Informationen unter: www.lpr-forum-medienzukunft.de
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